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Die in der Berichterstattung genannten Beträge zur Errichtung eines Spielplatzes am Kesselbrink sind, soweit sie die Kosten betreffen, die durch die Stadt Bielefeld zu tragen sind, absolut falsch, so BfB Vertreter Dietmar Krämer auf Grund der ihm vorliegenden städtischen Unterlagen. Wie es zu dieser falschen Berichterstattung kommt, wisse er nicht. Richtig ist, dass für diese Maßnahme 700.000.- € beantragt und bewilligt wurden. Nach den Zuschusskriterien sind davon 20% durch die Stadt = 140.000.- € zu tragen. Richtig berichtet wurde auch die Tatsache, dass die Anlage 895.000,- € kosten soll. Die Mehrkosten von 195.000.-€ sind allein durch die Stadt Bielefeld zu bezahlen. Mit anderen Worten: Neben den 140.000.- € aus der Bewilligung sind weitere 195.000.- € zu entrichten, damit beträgt die Gesamtbelastung der Stadt 335.000.- €.
Es versteht sich von selbst, dass diese Kosten – darauf achtet die Bezirksregierung mit Argusaugen – bei anderen Aufgaben oder Projekten eingespart werden müssen. Man darf gespannt sein, wo diese Einsparungen erfolgen werden. Ohne die Vorlage der Kostendeckung werde die BfB der Maßnahme schwerlich zustimmen können. Fraglich bleibe zu dem die Dimension des Kostenvolumens: mindestens 895.000,-€ „aus Steuermitteln“ für die Errichtung eines Spielplatzes, ist das noch vertretbar, fragte Krämer abschließend.
Dietmar Krämer
(verkehrspolitischer Sprecher der BfB und ISB-Ausschussmitglied)
f.d.R. Susanne Hahn
(BfB-Geschäftsführerin)
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