Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
die Bielefelder Kunsthalle ist zu Recht als Leuchtturm bezeichnet worden. Ein Leuchtturm wirkt aber nur dann, wenn auch jemand das Licht anmacht. Damit das Licht angeht, also beim Bespielen der Kunsthalle, profitiert die Stadt Bielefeld enorm von den Partnern Kulturstiftung pro Bielefeld und Sparkasse. Umso bedenklicher ist es, mit welcher Leichtfertigkeit hier Vertrauen verspielt wird. Unabhängig davon, wie man zu Herrn Meschede steht, zeugt es von schlechtem Stil, wenn Betroffene bzw. wichtige Partner von einer solchen Entscheidung zuerst aus der Presse erfahren. Das kritisiere ich hier in aller Deutlichkeit. Es macht die Sache auch nicht besser, wenn man heute in der Presse liest, dass unser Oberbürgermeister als Begründung anführt, Herr Meschede sei zu alt, um einen 10-Millionen-Umbau zu begleiten. Ein Blick in nationale und internationale Politik, das Personal und die gehandelten Summen dort genügt, um dieses bedenkliche Argument als vorgeschoben zu entlarven. Zu alt ist man irgendwann für den Kindergarten, lieber Herr Oberbürgermeister. Das war es dann aber auch schon.
Wahrheit und Klarheit, dieses Leitbild, was wir uns stets für die Finanzen wünschen, ist da nicht zu erkennen. Das befördert den Vertrauensverlust nur weiter. Immerhin – wo wir grad bei den Finanzen sind – ist es gut, dass die Kunsthalle zukünftig bei der Miete entlastet werden soll. Wenn es auch nicht ganz auskömmlich ist, so ist das zumindest ein guter Anfang. Irritiert bin ich bei den Finanzen nur, weil uns bislang immer erklärt wurde, alles laufe
betriebswirtschaftlich korrekt, zu marktüblichen Preisen und ordentlich kalkuliert ab. Offensichtlich ist bei den nun wirklich nicht geringfügigen Mietzahlungen aber bislang versäumt worden, einen angemessenen Anteil zur Instandhaltung und Modernisierung zurück zu stellen. Wie konnte sonst ein derartig hoher Sanierungsstau entstehen?
Ordentlich kalkuliert scheint die Miete auch nicht zu sein, sonst wäre nicht eine Reduzierung um 200.000€ einfach per Anordnung möglich. Der Wahrheit und Klarheit des Haushaltes würde eher gerecht, wenn die Miete ordentlich kalkuliert ist und ein etwaig nötiger Zuschuss dann aus dem Budget des Oberbürgermeisters oder des Kulturdezernenten kommt. So verfestigt sich der schlechte Eindruck, dass alles nur Verfügungsmasse ist. Wir werden beim Thema Haushalt darauf zurückkommen.
Wir hoffen, dass eine hinreichende Deckung für die aufzuwendenden Kosten gefunden wird und dass die eigentliche Sanierung professioneller abläuft als die Kommunikation im Vorfeld. Vielleicht lohnt sich ein Blick über den Tellerrand: die Frankfurter Schirn wird auch saniert, allerdings muss diese nur für 5 und nicht für 18 Monate komplett geschlossen werden.
Unsere Zustimmung zur ursprünglichen Vorlage verbinden wir mit der dringenden Bitte, Anstrengungen zu unternehmen, verloren gegangenes Vertrauen bei den Partnern zurück zu gewinnen. Ohne die Partner verschlechtert sich die Perspektive für die Stadt deutlich. Die Änderungsanträge sind aus unserer Sicht überwiegend nicht zielführend; wir brauchen erst ein Konzept, wo es hingehen soll, bevor wir auch eine Erweiterung der Kunsthalle beschließen (FDPAntrag); und mit der eigentlichen Sanierung müssen wir zeitnah anfangen, und nicht erst, nachdem jahrelang ein Konzept auf basisdemokratischen Weg erarbeitet wurde (Linke).
Thomas Rüscher
(Ratsmitglied BfB)