Das in der Tat erfreuliche Jahresergebnis des Haushaltsjahres 2017 sei der allgemein guten Konjunktur geschuldet, die auch die Gewerbesteuer sprudeln lässt, so Thomas Rüscher, finanzpolitischer Sprecher der BfB. Dass die Grünen dies nun auf eine konsequente Haushaltstrategie der Paprikakoalition zurückführen möchten hält er für nichts anderes als „sich mit fremden Federn schmücken zu wollen“.
Bei aller Euphorie solle die Zukunft nicht aus dem Blick geraten. Thomas Rüscher: „Für die kommenden Jahre muss jetzt die Basis für weiterhin gute Einnahmen geschaffen werden, z. B. durch die Ausweisung neuer Gewerbeflächen und einer Wirtschaftspolitik, die sich aktiv um die Ansiedlung neuer Unternehmen bemüht. In diesem Bereich wären zusätzliche Mittel gut angelegt.“
Einen entsprechenden Antrag aus dem bürgerlichen Lager habe die BfB schon bei den Haushaltsberatungen im Finanz- und Personalausschuss unterstützt. Gescheitert sei dieser letztlich an der Paprikakoalition die nun voller Selbstlob für die – nur vermeintlich – eigenen Erfolge werbe.
Thomas Rüscher
(Finanzpolitischer Sprecher der BfB)
f.d.R. Markus Schönberner