Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, Görlitz hat ihn erbracht. Ohne die Stichwahl wäre der AfD-Kandidat zum Oberbürgermeister gewählt worden – im ersten Wahlgang lag er weit vor dem CDU-Kandidaten. Erst durch die Stichwahl konnte sich der CDU-Mann durchsetzen, so Rainer Ludwig, BfB-Oberbürgermeisterkandidat.
Um es deutlich zu sagen: Die Stichwahl ist ein Beleg für praktizierte Demokratie, wo über Parteigrenzen hinweg ein Kandidat – nur mit absoluter (!) Mehrheit der Bürger – ins Amt kommt. Im Gegensatz dazu ist die Abschaffung der Stichwahl ein Beleg für das Machtkalkül von Parteien.
Umso pikanter, dass gerade die CDU im Benehmen mit der liberalen FDP die Abschaffung der Stichwahl nach wie vor verteidigt, das verstehe, wer will.
So lagen bei der Europawahl in den Städten Düsseldorf, Dortmund, Essen, Bochum oder Bottrop, aber auch in Bielefeld, die CDU, SPD und Grünen nur wenige Punkte auseinander. Keine Partei hatte einen glasklaren Vorsprung, geschweige denn eine Mehrheit, die eine Stichwahl (zum OB) auch nur ansatzweise überflüssig gemacht hätte. Ganz im Gegenteil: bei nur einem Wahlgang hätte kein Kandidat eine demokratische Legitimation (so aber die Forderung des Verfassungsgericht in Münster) bekommen.
Noch ist Zeit zu handeln, tut endlich was in Düsseldorf, ansonsten werden wir im nächsten Jahr in einigen NRW Städten einen AfD Oberbürgermeister bekommen. Und das nur wegen der Uneinsichtigkeit von CDU und FDP. Ludwigs Empfehlung: Einfach mal nur nach Görlitz schauen…
Rainer Ludwig
(BfB-Oberbürgermeisterkandidat)