Es muss mehr als frustrierend für engagierte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sein, wenn ihre Stimmen nicht gehört oder überhört werden, wenn sie feststellen müssen, dass ihr Engagement für eine wirtschaftlich und kulturell gut aufgestellte Stadt ins Leere läuft. Daher ist der Frust bei PRO Bielefeld mehr als verständlich, die in den letzten Jahren immer wieder gute Vorschläge und Lösungsvorschläge der Stadt unterbreitet haben; diese jedoch unerhört verhallt sind.
Uns sind die Defizite bekannt, so Dorothea Becker, Fraktionsvorsitzende der BfB. Die Kunsthalle und andere kulturellen Gebäude leiden unter Sanierungsstau, von der prekären personellen Ausstattung ganz zu schweigen. Aber Lösungsvorschläge werden von der politischen Mehrheit im Rat abgelehnt, Personalaufstockung ebenso – im Gegenteil, die Paprika-Koalition kürzt „über alle Ämter“ (auch Museen sind Ämter) mit der Rasenmähermethode – und die Auswirkungen sind fatal.
Gleiches gilt für die Flächenausweisung, sei es für Wohnungsbau oder Gewerbe – auch hier bremst die Paprika-Koalition, angeführt von den Grünen und gefolgt von der SPD. Das Strategiekonzept Wissenschaftsstadt ist ein Erfolgsmodell für Bielefeld, das engagierte Persönlichkeiten dankenswerter Weise erarbeitet haben und unser Appell geht hier insbesondere an die Paprika-Koalition, mit der zügigen Umsetzung – und hier vorrangig der Campuserweiterung – dieses Engagement zu würdigen.
Dorothea Becker
(Fraktionsvorsitzende der BfB)
f.d.R. Markus Schönberner