Dieselfahrverbote vermeiden

Nach der höchstrichterlichen Entscheidung in Leipzig könnte es nun auch bald für Bielefeld ernst werden mit einem Dieselfahrverbot in der Innenstadt. Dies müsse unter allen Umständen verhindert werden, so Dorothea Becker, Fraktionsvorsitzende der BfB.

Bereits seit 2010 besteht eine Richtlinie der EU, nach der Grenzwerte für den NOx Ausstoß definiert sind. Weder die Bundespolitik noch die Autoindustrie haben sich hieran gebunden gefühlt. Im Gegenteil: Dieselkraftstoff wurde immer subventioniert, dem Verbraucher suggeriert, mit dem Kauf eines Dieselautos sogar etwas für die Umwelt zu tun. Leidtragende sind nun die Bürgerinnen und Bürger, die den Schaden für die Entwertung ihrer Fahrzeuge zu tragen haben.

Keine Frage, seit den 1990 Jahren hat sich der Stickoxidausstoß um die Hälfte verringert, auch mit dem Diesel. Dennoch sei es für die Autoindustrie eine moralische Verpflichtung ältere Diesel Pkw mit den vorhandenen technischen Mitteln nachzurüsten und somit für eine bessere Luftqualität in den Städten zu sorgen. Für den US-amerikanischen Markt sei dies ja ebenfalls möglich gewesen, so Becker.

Für Bielefeld sei es nun umso dringender, ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zu entwickeln, ein Kreuzzug gegen das Auto, und hier insbesondere gegen die Dieselautos, ist der falsche Weg.

Dorothea Becker
(Fraktionsvorsitzende der BfB)