In einem Gespräch hat Dr. Witthaus weder im Schul- noch im Kulturbereich überzeugen können, so Fraktionsvorsitzende Dorothea Becker. Das ist für uns ein Grund, unsere alte Forderung wieder aufzugreifen, die Dezernate von 5 auf 4 zu reduzieren.
Die Schulpolitik ist und bleibt ideologisch gefärbt, Schulformen werden ungleich behandelt, der Elternwille wird missachtet, was sich besonders deutlich beim Umgang mit der Bosse-Realschule zeigt, die erst auf Druck von CDU, BfB und FDP nicht für die Einrichtung einer Sekundarschule geopfert wurde. Dazu kommt die sanierungsbedürftige Schulinfrastruktur. Berechtigte Fragen der Realschul-Elternschaft, auch zur Verteilung der Fördergelder, wurden bislang nicht beantwortet. Der Dezernent befürwortet stattdessen, den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule als zukunftsweisendes Projekt, Kosten ca. 42 Mio. Euro! So geht man mit den Elternvertretern nicht um. Auch im Kulturbereich gibt es keine fassbaren Visionen – da wird mühsam ein teurer Kulturentwicklungsplan bearbeitet, große Umsetzungserfolge sind nicht sichtbar. Unvertretbar ist der von Dr. Witthaus und der Paprika-Koalition beschlossene Sparkurs gegenüber den Museen, aber insbesondere gegenüber dem Theater. Die einzusparende Summe von 800.000 Euro gefährdet die künstlerische Leistungsfähigkeit unseres Theaters in einer stark konkurrierenden Theaterszene. Auch die „Verschlankung“ des Bürgerservice in den Bürgerberatungsstellen ist von Dr. Witthaus zu verantworten.
Aus den genannten Gründen sei es für die Fraktion der BfB nur schwer möglich, einer Wiederwahl von Herrn Dr. Witthaus zuzustimmen, so Becker.
Dorothea Becker
(Fraktionsvorsitzende der BfB)