Das Europawahlergebnis in Bielefeld könnte als Signal einer sichtbar gewordenen neuen politischen Entwicklung in Bielefeld gedeutet werden: Die Grünen nicht nur vor SPD und CDU: addiert man die Stimmen von CDU und FDP zusammen, kommen die Grünen im Alleingang schon auf mehr Stimmen als die beiden sog. Bürgerlichen Parteien zusammen. Und das sogar ohne nennenswerte Beeinflussung durch die AfD!
Mithin ein Wahlergebnis, das mehr Fragen als Antworten aufwirft, so Dietmar Krämer, BfB Vorsitzender.
Wahltage sind Zahltage, so Krämer, und so wirft die kommende Kommunalwahl bereits heute ihre Schatten auf das Rathaus, sofern es nicht, was durchaus denkbar ist, vorgezogene Bundestagswahlen gibt.
Klar, dass nun alle über die „Grünen Themen“ reden. Richtig ist aber, dass sich bereits in vielen Wahlen zuvor der Niedergang von SPD und CDU abzeichnete. Das jetzige Ergebnis muss also nur die überraschen, die sich selbstherrlich auf vergangene Zeiten als ewig beständig verlassen haben.
Parteien leben auch und vor allem von ihren vorzeigbaren Kandidaten/innen – und bekommen dafür am Wahltag ihre Quittung. Die Bürger und Bürgerinnen haben schon ein Gespür für das, was die Parteien ihnen anbieten, wie glaubwürdig, authentisch und überzeugend die agierenden Personen sind. Deshalb: auch in Bielefeld sollte das bürgerliche Lager endlich aufwachen: schlimm genug, dass kein Abgeordneter mehr in Düsseldorf oder Berlin aktiv tätig ist. Den letzten „Prominenten“ aus Bielefeld hat die CDU gerade erfolgreich verabschiedet – und das v o r der Wahl.
Und noch eines kommt hinzu: Der rücksichtslose Kampf um die eigene Mehrheit, selbst wenn die Wege dahin äußerst fragwürdig erscheinen. Beispiel hierfür ist die Abschaffung der Stichwahl in NRW. Da hat das bürgerliche Lager in NRW – als einziges von 16 Bundesländern (!) – ein deutliche Zeichen des Machtmissbrauchs gesetzt. Sieht man die äußerst knappen Ergebnisse in den NRW Großstädten, wird das Verfassungsgericht in Münster dieses „Schwarz-Gelbe Gesetz“ kippen, davon zeigt sich Dietmar Krämer überzeugt.
Aus BfB-Sicht hat sich am Wahlsonntag seine Erkenntnis bestätigt: Um eine Mehrheit in Bielefeld zu erreichen, bedarf es mehr als nur zwei Parteien, die einzig von ihren Matadoren in Berlin oder Düsseldorf leben. Bielefeld braucht engagierte, überzeugte und überzeugende Persönlichkeiten vor Ort, die wissen, wie der Laden läuft und die es auch können!
Dietmar Krämer
(BfB-Vorsitzender)